AGB und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Geltungsbereich

1.1 Diese Bedingungen von Herr Philipp Bregenzer, Schwarzwälder Hygiene Papiere (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 – Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Dies gilt auch bezüglich der Preise und produktbezogener Angaben.

2.2 Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 5 Werktagen annehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.

2.3 Technische Änderungen, sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Dies gilt insbesondere für handelsübliche Qualitäts-, Mengen-, Gewichts-, Materialstärken oder sonstige Abweichungen. Bestellte Waren können geringfügig von den auf Prospekten oder im Internet dargestellten Waren abweichen.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

2.5 Bei Neukunden wird ohne entsprechende Referenzen Vorauskasse berechnet. Werden dem Verkäufer Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt oder ist der Kunde mit einer Zahlung an den Verkäufer in Verzug, kann dieser die Ausführung ausstehender Lieferungen von einer vorherigen Sicherheitsleistung abhängig machen.

2.6 Werden dem Verkäufer nach Vertragsschluss Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt, die erwarten lassen, dass der Kunde voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die bestehenden Zahlungsverpflichtungen im Zeitpunkt der Fälligkeit zu erfüllen, kann der Verkäufer die vollständige Zahlung aller Rechnungen verlangen und noch nicht fällige Rechnungen fällig stellen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise gelten „ab Werk“ einschließlich Verpackung, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Die Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.

3.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto (ohne Abzug) fällig. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen Vereinbarung.

3.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zu-rückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferzeit und Anlieferung

4.1 Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, übernimmt der Verkäufer keine Garantie für die Einhaltung bestimmter Lieferfristen.

4.2 Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

4.3 Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Ziffer 2.4 dieser Geschäftsbedingungen.

4.4 Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden diesem zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

4.5 Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante oder Rampe. Auf Besonderheiten der Anlieferung, wie z.B. Anlieferzeiten, begrenzte Durchfahrtshöhen, maximale Fahrzeuglängen, Anlieferung per Hebebühne oder maximale Palettenhöhe hat der Kunde den Verkäufer vor Vertragsschluss, spätestens jedoch rechtzeitig vor Anlieferung hinzuweisen.

§ 5 Verpackung

Ausgelieferte Europaletten müssen sofort getauscht werden, andernfalls werden je Palette 22,90 € netto ( 27,25 € brutto) in Rechung gestellt. Verkäufer ist Teilnehmer am Dualen System.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller sich aus Lieferung ergebenen Forderungen unser Eigentum. Diese gilt auch nach Verwertung an einen Dritten.

§ 7 – Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher

Definition: Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Schwarzwälder Hygiene Papiere Philipp Bregenzer, Robert-Bosch-Str. 4, 72250 Freudenstadt, Email info@shphygiene.de, Tel. 07441/952610-0 Fax 07441/952610-99) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. „Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.“ Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns Schwarzwälder Hygiene Papiere Philipp Bregenzer, Robert-Bosch-Str. 4, 72250 Freudenstadt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Wir weisen darauf hin, dass für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, kein Widerrufsrecht besteht. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Schwarzwälder Hygiene Papiere Philipp Bregenzer Robert-Bosch-Str. 4 72250 Freudenstadt info@shphygiene.de Fax 07441952610-99 Tel. 07441952610-0 Hiermit widerrufe(n) ich/wir ___________________ den von mir/uns _______________ abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _____________________ Bestellt am _________________/erhalten am _______________ Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) Datum

§ 7.1 Rücktritt vom Vertrag. Im Falle eines solchen Rücktritts hat die Firma SHP Anspruch auf Ausgleich aller Aufwendungen die ihr entstanden sind oder entstehen, mindestens 15 % der Auftragssumme.

§ 8 – Mängelhaftung / Gewährleistung

8.1 Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert. Die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt 6 Monate ab Lieferung der Produkte.

8.2 Werden Gebrauchsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfallen Ansprüche wegen Mängel der Produkte, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.

8.3 Der Käufer muss dem Verkäufer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

8.4 Schlägt eine Nachbesserung / Nachlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

8.5 Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

8.6 Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

8.7 Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

8.8 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

8.9 Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

8.10 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 – Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 – Datenschutz

Datenschutzerklärung

Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

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Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen finden Sie in unserem Impressum.

Initiativ-Kontaktaufnahme des Kunden per E-Mail
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Verantwortlicher
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: Philipp Bregenzer, Robert-Bosch-Str 4, 72250 Freudenstadt Deutschland, 07441952610-0, info@shphygiene.de

Initiativ-Kontaktaufnahme des Kunden per E-Mail
Wenn Sie per E-Mail initiativ mit uns in Geschäftskontakt treten, erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage.
Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
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Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars
Bei der Nutzung des Kontaktformulars erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Kontaktaufnahme.
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Technisch notwendige Cookies
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Analyse

Verwendung von Google Analytics
Wir verwenden auf unserer Website den Webanalysedienst Google Analytics der Google Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; „Google“).
Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Analyse dieser Website und ihrer Besucher sowie für Marketing- und Werbezwecke. Dazu wird Google im Auftrag des Betreibers dieser Website die gewonnenen Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere, mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Dabei können u.a. folgende Informationen erhoben werden: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs, Klickpfad, Informationen über den von Ihnen verwendeten Browser und das von Ihnen verwendete Device (Gerät), besuchte Seiten, Referrer-URL (Webseite, über die Sie unsere Webseite aufgerufen haben), Standortdaten, Kaufaktivitäten. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Google Analytics verwendet Technologien wie Cookies, Webspeicher im Browser und Zählpixel, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die dadurch erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorhanden, das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF). Google hat sich nach dem TADPF zertifiziert und damit verpflichtet, europäische Datenschutzgrundsätze einzuhalten. Sowohl Google als auch staatliche US-Behörden haben Zugriff auf Ihre Daten. Ihre Daten können von Google mit anderen Daten, wie beispielsweise Ihrem Suchverlauf, Ihren persönlichen Accounts, Ihren Nutzungsdaten anderer Geräte und allen anderen Daten, die Google zu Ihnen vorliegen hat, verknüpft werden.
Auf dieser Website ist die IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Die Nutzung von Cookies oder vergleichbarer Technologien erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt mit Ihrer Einwilligung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html (https://www.google.com/analytics/terms/de.html) bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/ (https://www.google.de/intl/de/policies/) sowie unter https://policies.google.com/technologies/cookies?hl=de (https://policies.google.com/technologies/cookies?hl=de).

Plug-ins und Sonstiges

Verwendung des Google Tag Managers
Wir verwenden auf unserer Website den Google Tag Manager der Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; „Google“).
Mit dieser Anwendung werden JavaScript-Tags und HTML-Tags verwaltet, die zur Implementierung insbesondere von Tracking- und Analyse-Tools verwendet werden. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der bedarfsgerechten Gestaltung und der Optimierung unserer Website.
Der Google Tag Manager selbst speichert weder Cookies noch werden hierdurch personenbezogene Daten verarbeitet. Er ermöglicht jedoch die Auslösung weiterer Tags, die personenbezogene Daten erheben und verarbeiten können.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie hier (https://www.google.com/intl/de/tagmanager/use-policy.html).
Verwendung von GoogleMaps
Wir verwenden auf unserer Website die Funktion zur Einbettung von GoogleMaps-Karten der Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; „Google“).
Die Funktion ermöglicht die visuelle Darstellung von geographischen Informationen und interaktiven Landkarten. Dabei werden von Google bei Aufrufen der Seiten, in die GoogleMaps-Karten eingebunden sind, auch Daten der Besucher der Websites erhoben, verarbeitet und genutzt.
Ihre Daten werden dabei gegebenenfalls auch in die USA übermittelt. Für die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorhanden, das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF). Google hat sich nach dem TADPF zertifiziert und damit verpflichtet, europäische Datenschutzgrundsätze einzuhalten.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der bedarfsgerechten und zielgerichteten Gestaltung der Website. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Google finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google unter https://www.google.com/privacypolicy.html (https://www.google.com/privacypolicy.html). Dort haben Sie auch im Datenschutzcenter die Möglichkeit, Ihre Einstellungen zu verändern, so dass Sie Ihre von Google verarbeiteten Daten verwalten und schützen können.

Betroffenenrechte und Speicherdauer

Dauer der Speicherung
Die Daten werden unter Berücksichtigung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Eine Beschwerde können Sie unter anderem bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde einlegen, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Königstrasse 10 a
70173 Stuttgart
Tel.: +49 711 6155410
Fax: +49 711 61554115
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

letzte Aktualisierung: 13.07.2023

§ 11 – Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2 Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3 Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

11.4 Freudenstadt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

11.5 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

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